Sitzung: 28.09.2017 Gemeindevertretung Jänschwalde/Janšojce
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Beschluss:
Die Gemeinde Jänschwalde ermächtigt die
Amtsdirektorin im Rahmen des Breitbandausbaus die Zusammenarbeit mit dem
Landkreis Spree-Neiße zu ermöglichen und dem Landkreis die ausgewählte
Ausbauvariante mit einer Wirtschaftlichkeitslücke in Höhe von 618.555,02 € zur
Förderantragstellung zu übermitteln. Da die Gemeinde Jänschwalde für 2018 ein Haushaltssicherungskonzept
erarbeitet, wird der Landkreis Spree-Neiße beauftragt, die notwendigen
Eigenmittel in Höhe von 61.855,50 € beim Land Brandenburg zu beantragen.
Herr Kindschuh erläutert die Beschlussvorlage insbesondere die Fördermodalitäten und die Übernahme des Eigenanteils durch das Land Brandenburg bei Haushaltssicherung.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: …12…….
Davon anwesend …10…
Abstimmung …10…… JA- Stimmen …0….. NEIN-Stimmen …0… Enthaltungen