Sitzung: 05.09.2017 Gemeindevertretung Heinersbrück/Móst
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Beschluss:
Die Gemeinde Heinersbrück ermächtigt die
Amtsdirektorin im Rahmen des Breitbandausbaus die Zusammenarbeit mit dem
Landkreis Spree-Neiße zu ermöglichen und dem Landkreis die ausgewählte
Ausbauvariante mit einer Wirtschaftlichkeitslücke in Höhe von 506.090,47 € zur
Förderantragstellung zu übermitteln. Da sich die Gemeinde in der Haushaltssicherung befindet, wird der
Landkreis Spree-Neiße beauftragt, die notwendigen Eigenmittel in Höhe von
50.609,05 € beim Land Brandenburg zu beantragen.
Die Gemeinde stimmt einstimmig dem Ausbau der Breitbandtechnologie für die Gemeinde zu. Diese Maßnahme finanziert sich selbst und belastet nicht den Haushalt.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: …9…….
Davon anwesend …7…
Abstimmung …7…… JA- Stimmen …0….. NEIN-Stimmen …0… Enthaltungen