Beschluss:

 

 

 

Herr Woitow informiert:

 

Jeder Gemeindevertreter hat den Terminplan für die Teilnahme an den Bürgermeistersprechstunden erhalten.

 

Die Gemeindearbeiter arbeiten in der Gemeinde z. Zt. an zwei Schwerpunkten.

1. Im Straßenbau wurden Maßnahmen eingeleitet um Straßenschäden zu beheben.

2. Sie sind aktiv am Parkplatz Sportplatz beteiligt, Borde werden gesetzt und andere Arbeiten werden verrichtet.

 

Die Bürger kritisieren die Arbeit der Gemeindearbeiter. Der Bürgermeister äußert zu dieser Auffassung sein Unverständnis.

 

Am 25.08.2017 erfolgt auf dem Friedhof der Gemeinde die Standfestigkeitsprüfung der Grabmale.

 

Am 05.09.2017 findet um 10.00 Uhr für die Gemeinde Drachhausen die erste Beratung zur Haushaltsplanung im Amt  statt. Es wird das erste Mal ein Doppelhaushalt geplant, d.h. für die Jahre 2018 und 2019. An der Planungsrunde nehmen die Amtsleiter und der Bürgermeister teil. Die Gemeindevertreter können selbstverständlich auch daran teilnehmen.

Herr Exler gibt den Hinweis, da es sich um einen Doppelhaushalt handelt, sollte eine Prioritätenliste zum 05.09.2017 aufgestellt werden.

Herr Woitow gibt die Prioritätenliste sofort bekannt.

1. Kita-Sanierung

2. Begegnungszentrum „Zum goldenen Drachen“

3. Straßenbau/Risssanierung, Thema: Straße Aue

 

Den Gemeindearbeitern wird für die Hilfe und Unterstützung anlässlich des Sportfestes herzlichst gedankt.

 

Herr Woitow dankt den Organisatoren für das sehr gelungene Sportfest in Drachhausen. Es hatte Volksfestcharakter.

 

Es wird das Problem der Risssanierung der Straßen angesprochen. Die Risse wurden schon mehrmals in den GV-Sitzungen bemängelt. Leider ist bis heute nichts passiert. Nach eingehender Diskussion schlägt Herr Exler vor, dass eine Vor-Ort-Begehung (Prüfung der alten  Risse) durchgeführt wird. Daran nehmen Herr Duhra, Herr Exler und Herr Mackuth teil. In diesem Zusammenhang wird auch die Landesstraße, Einmündung Aue, begutachtet. Sollte Gefahr in Verzug bestehen, muss gehandelt werden. Herr Exler stimmt den Termin mit Herrn Duhra ab.

Lt. Auskunft von Herrn Hoffmann sind für Landesstraßen  momentan keine finanziellen Mittel vorhanden. Die Gemeindevertreter können diese Aussage nicht akzeptieren. Es wurden bisher von Seiten des Herrn Hoffmann nur arbeitszeitliche und nicht finanzielle Probleme angeführt. Zu dieser Thematik wird Herr Hoffmann zum Vor-Ort-Termin eingeladen.

 

Herr Exler bezieht sich auf die GV-Sitzung vom 06.07.2017. Es wurde angefragt, ob der Bürgermeister die Gemeinde vor der Vollversammlung der Flächenbesitzer vertreten darf. Es wird die Stellungnahme des Amtes Peitz verlesen. Gemäß Kommunalverfassung des Landes Brandenburg wird in den §§ 33, 51 und 135 der Bürgermeister ermächtigt, für seine Gemeinde tätig zu werden. Im § 10 der Satzung der Jagdgenossenschaft Drachhausen ist eindeutig geregelt was diese Ermächtigung des Bürgermeisters bei Beschlussfassung der Jagdgenossenschaft beinhaltet.

 

Nach reger Diskussion wird das Amt Peitz gebeten zu prüfen, ob Herr Woitow als Bürgermeister  einen Antrag auf finanzielle Zuwendung in der Vollversammlung der Jagdgenossenschaft stellen darf, ohne dass der Antrag in der Gemeindevertretung bekanntgegeben und diskutiert wurde.

 

Es wird zur Problematik Graben Familie Neupetsch und Grabenkrautung hinter dem Grundstück Henke  informiert.

 

Das Ordnungsamt wird gebeten zu prüfen und Maßnahmen festzulegen, dass am Grundstück in Drachhausen, Dorfstraße 38, der Grünstreifen von der Grundstücksgrenze bis zur befestigten Straße gemäht wird.

 

Es wird nach dem Stand des Umbaus der Garderobe zum “ Tisch der Sorben“ im BGZ gefragt. Die Garderobe bleibt noch bestehen, es gibt Probleme beim Hersteller der Fensterelemente.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen