Beschluss:

Die Gemeindevertretung Heinersbrück beschließt die Änderung der Innenbereichssatzung/ Erstellen einer Klarstellungssatzung für die Gemeinde Heinersbrück.

Für das Verfahren zur Satzungsänderung sind finanzielle Mittel in Höhe von 4.000 € im Haushaltsplan 2018 einzustellen.

 

 

 

Herr Gröschke erläutert, dass auf Grund der aktuellen Situation im Ort  und den vorhandenen Bauaktivitäten Handlungsbedarf  zur Satzungsänderung besteht. Durch die LEAG (schrittweise Schließung des Tagebaues) wird z. B das geplante Vorhaben der Rekultivierung stark beeinflusst. In der anschließenden Diskussion wird deutlich, wie viele Möglichkeiten zur Ortsbildveränderung und im Bereich Tourismus noch realisierbar wären. Die Gemeindevertretung stimmt einer Satzungsänderung grundsätzlich zu.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   …9…….

Davon anwesend …7…

 

Abstimmung  ……7…  JA- Stimmen   …0…..  NEIN-Stimmen    …0… Enthaltungen