Sitzung: 19.07.2017 Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz/Picnjo
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung Peitz beschließt, die Abschnittsbildung
für die Verbesserung des Gehweges, als Teileinrichtung der Friedensstraße in
der Stadt Peitz gemäß der Anlage.
Abschnittsanfang:
Einmündung zur Dammzollstraße
Abschnittsende: Einmündung zur Siedlungsstraße
Herr Exler erklärt die Sachdarstellung.
Bevor es zur Abrechnung einer beitragsfähigen Anlage oder Teilanlage kommt, wie in diesem Fall zur Verbesserung des Gehweges, als Teileinrichtung der Friedensstraße in der Stadt Peitz, bedarf es einer räumlichen Abgrenzung durch eine Abschnittsbildung.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: …17…….
Davon anwesend …15…
Abstimmung …15…… JA- Stimmen …0….. NEIN-Stimmen …0… Enthaltungen