Beschluss:

Die Gemeindevertretung Heinersbrück beschließt die Amtsverwaltung Peitz zu beauftragen, die beschränkte Ausschreibung des Winterdienstes für die Gemeinde Heinersbrück durchzuführen und die notwendigen Verträge, mit den Ergänzungen laut Protokoll, abzuschließen.

 

 

Herr Blümel empfiehlt der Gemeinde, die neue Ausschreibung für den Winterdienst mit dem Gemisch aus Sand und Salz zu machen. Das hat sich auch in anderen Gemeinden als vorteilhaft und kostengünstig erwiesen. Weiterhin soll der Passus der stillschweigenden Verlängerung aufgenommen werden, damit nicht immer neu ausgeschrieben werden muss, da Neuausschreibungen immer teurer sind. Wie in den letzten Jahren liegt die Ausrufung des Einsatzes bei der Gemeinde, Bürgermeister oder Gemeindearbeiter. Herr Blümel weist in Bezug auf die Haushaltslage nochmals auf die rechtliche Seite des Winterdienstes ist. Dieser ist nur an Verkehrsknotenpunkten, Sozialen Einrichtungen und Fußgängerüberwegen erforderlich. Die Räumung der gesamten Straße ist eine freiwillige Leistung.

Der Bürgermeister bittet noch, den Verbindungsweg zwischen der Forster Straße und der Briesniger Straße in die Ausschreibung mit aufzunehmen.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   …9….

Davon anwesend …6…

 

Abstimmung  …6……  JA- Stimmen   ……0..  NEIN-Stimmen    …0… Enthaltungen