Beschluss:

 

 

Straßenschäden Aue 94  – 96 c

Herr Balisch fragt an, ob es neue Erkenntnisse zur Risssanierung im Bereich der Gemeindestraße Aue 94 – 96 c gibt. Herr Unger erklärt daraufhin, dass wohl sich wohl Herr Krüger die Schäden angeguckt habe. Gemeindevertreter waren jedoch bei diesem Vor-Ort-Termin nicht anwesend.

 

Haushaltsplan 2016

Herr Henke berichtet, dass die Gemeinde von der Amtsverwaltung aufgefordert wird, sich bereits jetzt Gedanken über den Haushalt 2017 zu machen.

 

Rutsche auf dem Kita-Spielplatz

Herr Balisch fragt, wie der Rutscheneinbau in der Kita abgelaufen ist und wer diese Rutsche bezahlt hat. Herr Henke berichtet, dass er die Rutsche angebaut hat. Der TÜV habe sie auch bereits abgenommen. Weiterhin berichtet er, dass Frau Lottra nun einen Spendenaufruf zur Finanzierung eines neuen Turmes starten möchte. Gleichzeitig fragt er an, ob für das nächste Haushaltsjahr Geld für den Turm eingestellt werden kann.

Herr Duhra fragt, von welchem Geld die Rutsche bezahlt worden ist, schließlich wäre dafür kein Geld im Haushalt eingestellt. Herr Woitow erklärt, dass die Rutsche nicht von der Gemeinde gezahlt worden ist. Daraufhin fragt Herr Duhra, von welchem Geld die Rutsche dann bezahlt worden ist. Vermutet wird, dass Frau Lottra die Rutsche vom Zampergeld bezahlt hat. Zur Klärung des Sachverhaltes möchte Frau Hölzner Frau Lottra noch vorladen. Herr Duhra fragt nach der Haftung bei Schadensfällen. Da die Kita zur Gemeinde gehört, ist auch die Gemeinde in der Haftung, so Frau Hölzner.

 

Fassade Feuerwehr

Herr C. Ulbricht fragt an, wer sich die Farbe für die Feuerwehr ausgesucht hat. Frau Appelt teilt mit, dass dies eine gemeinsame Entscheidung des Bauamtes und Herrn M. Schneider war.

 

Flüchtlinge

Herr Hannusch fragt an, wie viele Flüchtlinge im Amtsgericht untergebracht werden sollen und wie viele Flüchtlinge sich aktuell im Amtsgebiet befinden. Frau Hölzner erklärt daraufhin, dass im Amtsgericht zwei Familien mit jeweils 4-5 Kindern untergebracht werden sollen. Im Amtsgebiet halten sich derzeit 95 Flüchtlinge auf.

 

Die Öffentlichkeit wird aufgehoben.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen