Beschluss:

Die Gemeindevertretung Teichland nimmt die Unterlagen zum „Abschlussbetriebsplan Tagebau Cottbus-Nord, Erfüllung der Nebenbestimmungen 9, 35, 36 und 39“

 in der vorliegenden Form zur Kenntnis und gibt folgende Hinweise und Ergänzungen: 

 

Hinweise und Ergänzungen sind bis zum 12.06.2016 an Herrn Krüger zu senden

und werden entsprechend eingearbeitet.

 

 

Herr Groba gibt einen Überblick zur Beschlussvorlage. Herr Krüger weist auf die Kurzfristigkeit des Termins zur Stellungnahme hin.

 

Sofern Hinweise der GV eingearbeitet werden sollen, sind diese per Mail bis spätestens zum 12.06.2016 an Herrn Krüger zu senden.

 

Frau Hölzner weist darauf hin, auf klare Formulierungen der Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten, hier insbesondere in Bezug auf die Problematik der Gräben, zu achten.

 

Herr Krüger: in der nächsten GV-Sitzung ist die Stellungnahme zur 1. Tektur des wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahrens zu beschließen. Die Einsichtnahme der Unterlagen ist im Amt möglich und sie werden auch wieder auf der Internetseite des Amtes eingestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   11

Davon anwesend:   9

 

Abstimmung   9 - JA- Stimmen, 0 - NEIN-Stimmen, 0 - Enthaltungen