Beschluss zur Satzung der Gemeinde Heinersbrück/Móst zur Umlage der an den Gewässerverband Spree-Neiße zu entrichtenden Verbandsbeiträge

Betreff
Beschluss zur Satzung der Gemeinde Heinersbrück/Móst zur Umlage der an den Gewässerverband Spree-Neiße zu entrichtenden Verbandsbeiträge
Vorlage
Hei/BA/060/2021
Art
Beschlussvorlage Heinersbrück

Sachdarstellung:

 

Die Gemeinde ist gemäß Gesetz zur Bildung von Gewässerunterhaltungsverbänden Mitglied im Gewässerverband Spree-Neiße und ist folglich zur Abgabe eines Verbandsbeitrages verpflichtet.

Das Amt Peitz erhebt im Auftrag der Gemeinde Heinersbrück gemäß ihrer Satzung dementsprechende Gewässerunterhaltungsgebühren.

 

Aus formellen Gründen ist es notwendig, die Satzung der Gemeinde Heinersbrück/Móst zur Umlage der an den Gewässerverband Spree-Neiße zu entrichtenden Verbandsbeiträge für das kommende Jahr 2022 neu zu beschließen.

 

 

Anlagenverzeichnis:

 

-          Satzung der Gemeinde Heinersbrück/Móst zur Umlage der an den Gewässerverband Spree-Neiße zu entrichtenden Verbandsbeiträge

 

Beschlussvorschlag:

-          Die Gemeindevertretung Heinersbrück beschließt die Satzung der Gemeinde Heinersbrück/Móst zur Umlage der an den Gewässerverband Spree-Neiße zu entrichtenden Verbandsbeiträge zum 01.01.2022.

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt:                          ja/nein:

Mittel stehen zur Verfügung

X

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €

55201.7002/43210000

7612

ET

2022

10.000,00

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt:            ja/nein

Mittel stehen zur Verfügung

 

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Folgekosten:                                                                                               ja/nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €

 

 

 

 

 

 

*)     ET...Ertrag    AW…Aufwand                               *)     EZ…Einzahlung   AZ…Auszahlung