Beschluss der Satzung für die Benutzung des Gemeindehauses und Gemeindesaals Grötsch/Grozišco in der Gemeinde Heinersbrück/Móst

Betreff
Beschluss der Satzung für die Benutzung des Gemeindehauses und Gemeindesaals Grötsch/Grozišco in der Gemeinde Heinersbrück/Móst
Vorlage
Hei/BA/057/2021
Art
Beschlussvorlage Heinersbrück

Sachdarstellung:

In der Sitzung der Gemeindevertretung Heinersbrück, am 12.10.2021 wurden durch den Ortsbürgermeister des Ortsteils Grötsch, Herrn Wenzke Vorschläge zur Änderung der Satzung und des Entgeltes für die Nutzung des Gemeindehauses und des Gemeindesaals Grötsch eingereicht. Die bisherige Satzung sowie die Entgeltregelung wurden im Jahr 2011 beschlossen und sollten aufgrund der preislichen Entwicklung angepasst werden. Weiterhin soll es eine differenzierte Unterteilung der einzelnen Kosten für das Gemeindehaus und den Gemeindesaal geben.

Das Amt Peitz wurde mit der Überarbeitung der Satzung, des Entgeltes sowie des Nutzungsvertrages, entsprechend dieser Vorschläge, beauftragt.

 

Dies wurde in dem nun vorliegenden Entwurf umgesetzt.

 

Weiterhin wurden Anpassungen bezüglich der geschlechtsneutralen Ansprache und der zweisprachigen (Sorbisch/Wendisch) Ortsbezeichnung vorgenommen.

 

Die bisher geltende Satzung vom 19.04.2011 wird mit dem Beschluss der neuen Satzung aufgehoben.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagenverzeichnis:

Entwurf der Satzung

Entwurf des Nutzungsvertrages

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Heinersbrück beschließt den vorliegenden Entwurf zur Satzung für die Benutzung des Gemeindehauses und Gemeindesaals Grötsch in der Gemeinde Heinersbrück/Móst.

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt:                          ja/nein:

Mittel stehen zur Verfügung

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt:            ja/nein

Mittel stehen zur Verfügung

 

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Folgekosten:                                                                                               ja/nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €

 

 

 

 

 

 

*)     ET...Ertrag    AW…Aufwand                               *)     EZ…Einzahlung   AZ…Auszahlung