Betreff
Beschluss des Jahresabschlusses 2015
Vorlage
Jae/KÄ/072/2021
Art
Beschlussvorlage Jänschwalde

Sachdarstellung:

 

Der Jahresabschluss 2015 der Gemeinde Jänschwalde wurde gemäß § 1 des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse abweichend vom § 82 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) in Verbindung mit §§ 52 bis 61 der Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung (KomHKV) erstellt.

Zu dieser Verfahrensweise wurde von der Gemeindevertretung am 04.04.2019 der entsprechende Beschluss gefasst.

Gemäß § 82 Abs. 4 BbgKVerf hatte die Gemeindevertretung Jänschwalde bis zum 31.12.2016 Beschlüsse über den  geprüften Jahresabschluss 2015 zu fassen und über die Entlastung der Amtsdirektorin zu entscheiden. Die fristgemäße Einhaltung war aufgrund der Umstellung auf die Doppik und der damit im Zusammenhang zu erstellenden Eröffnungsbilanzen für alle amtsangehörigen Gemeinden und des Amtes nicht eher realisierbar.

Entsprechend § 82 (3) BbgKVerf wurde der Entwurf des Jahresabschlusses am 04.11.2020 aufgestellt. Die in der Zeit vom 18.05. – 29.10.2020 erfolgte Prüfung durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt/RPA wurde mit der Übersendung des Prüfberichtes und dem Prüfvermerk am 05.11.2020 abgeschlossen.

Gemäß § 82 Abs. 3 BbgKVerf ist der geprüfte Entwurf des Jahresabschlusses zusammen mit den Anlagen von der Amtsdirektorin festzustellen und der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung zuzuleiten.

Im Rahmen der Prüfung ergaben sich 6 Beanstandungen mit Ziffer, deren Beantwortung als Anlage zur Beschlussfassung für den Jahresabschluss 2017 beigefügt ist.

Das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt/RPA empfiehlt der Gemeindevertretung, den vorliegenden inzident geprüften Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 gemäß § 82 Abs. 4 BbgKVerf zu beschließen und der Amtsdirektorin des Amtes Peitz für die Haushaltsführung im Jahr 2015 Entlastung zu erteilen (gemäß § 82 Abs. 4, siehe gesonderter Entlastungs-Beschluss). Nach Beschlussfassung erfolgt die Vorlage an die Kommunal-aufsicht des Landkreises Spree-Neiße sowie die entsprechende öffentliche Bekanntmachung.

 

 

Anlagenverzeichnis:

 

 

Unterlagen Jahresabschluss 2015

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung Jänschwalde beschließt den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2015.

 

Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt:                          ja/nein:

Mittel stehen zur Verfügung

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt:            ja/nein

Mittel stehen zur Verfügung

 

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Folgekosten:                                                                                               ja/nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €

 

 

 

 

 

 

*)     ET...Ertrag    AW…Aufwand                               *)     EZ…Einzahlung   AZ…Auszahlung