Sachdarstellung:
Die
Lausitz Energie Bergbau AG (LEAG) beabsichtigt auf den Flächen des Gipsdepots
am Standort des Depots Jänschwalde II eine Deponie zu errichten und zu
betreiben.
Dabei
sollen auf einer Fläche von ca. 18 ha mineralische Abfälle der Deponieklasse I
und II mit einem Gesamtvolumen von ca. 2,3 Mio. m³ abgelagert werden. Die
Umsetzung des Vorhabens soll in 2 Deponieabschnitten erfolgen. Nähere
Einzelheiten können den beigefügten Auszügen des Konzeptes entnommen werden.
Das
Vorhaben bedarf einer Genehmigung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz
(BImSchG) und unterliegt der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung
(UVP). Für die Vorbereitung des immissionsschutzrechtlichen
Genehmigungsverfahrens mit UVP hat die Vorhabensträgerin gemäß §2a Abs. 1 der
9. BImSchV beantragt über die Anforderungen an den UVP-Bericht unterrichtet zu
werden und den Untersuchungsrahmen für das Vorhaben im Vorfeld abzuklären. Zu
diesem Zweck hat die Vorhabensträgerin eine Tischvorlage für einen
Scoping-Termin erarbeitet und vorgelegt.
Im Zuge einer frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TÖB) erhält die Gemeinde die Möglichkeit schon im Vorfeld des Verfahrens Hinweise zu geben.
Anlagen: - Auszüge aus den
Antragsunterlagen
Anlagenverzeichnis:
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung
Heinersbrück nimmt die Unterlagen zum
Scopingverfahren „Errichtung und Betrieb einer neuen Deponie der Deponieklasse
I und II am Standort des Depots Jänschwalde II“ der Lausitz Energie Bergbau AG
(LEAG)
in der vorliegenden Form zur
Kenntnis/ gibt folgende Hinweise und
Ergänzungen*):
*) Nichtzutreffendes
streichen
Finanzielle
Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: ja/nein: nein |
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Mittel stehen zur Verfügung |
Mittel stehen nicht zur Verfügung |
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Produkt/Kostenstelle |
Budget |
Art (ET, AW)* |
HH-Jahr |
Betrag in € |
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Finanzielle
Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: ja/nein: nein |
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Mittel stehen zur Verfügung |
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Mittel stehen nicht zur Verfügung |
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Produkt/Kostenstelle |
Maßnahme |
Art (EZ, AZ)* |
HH-Jahr |
Betrag in € |
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Folgekosten:
ja/nein: nein |
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Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung ) |
Jahr |
Umfang in € |
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*) ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung |
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