Betreff
Stellungnahme der Gemeinde zum Scopingverfahren „Errichtung und Betrieb einer neuen Deponie der Deponieklasse I und II am Standort des Depots Jänschwalde II“ der Lausitz Energie Bergbau AG (LEAG)
Vorlage
Hei/BA/031/2020
Art
Beschlussvorlage Heinersbrück

Sachdarstellung:

Die Lausitz Energie Bergbau AG (LEAG) beabsichtigt auf den Flächen des Gipsdepots am Standort des Depots Jänschwalde II eine Deponie zu errichten und zu betreiben.

Dabei sollen auf einer Fläche von ca. 18 ha mineralische Abfälle der Deponieklasse I und II mit einem Gesamtvolumen von ca. 2,3 Mio. m³ abgelagert werden. Die Umsetzung des Vorhabens soll in 2 Deponieabschnitten erfolgen. Nähere Einzelheiten können den beigefügten Auszügen des Konzeptes entnommen werden.

 

Das Vorhaben bedarf einer Genehmigung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) und unterliegt der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Für die Vorbereitung des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens mit UVP hat die Vorhabensträgerin gemäß §2a Abs. 1 der 9. BImSchV beantragt über die Anforderungen an den UVP-Bericht unterrichtet zu werden und den Untersuchungsrahmen für das Vorhaben im Vorfeld abzuklären. Zu diesem Zweck hat die Vorhabensträgerin eine Tischvorlage für einen Scoping-Termin erarbeitet und vorgelegt.

 

Im Zuge einer frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TÖB) erhält die Gemeinde die Möglichkeit schon im Vorfeld des Verfahrens Hinweise zu geben.

 

 

Anlagen: - Auszüge aus den Antragsunterlagen

 

 

 

Anlagenverzeichnis:

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Heinersbrück nimmt die Unterlagen zum Scopingverfahren „Errichtung und Betrieb einer neuen Deponie der Deponieklasse I und II am Standort des Depots Jänschwalde II“ der Lausitz Energie Bergbau AG (LEAG)

in der vorliegenden Form zur Kenntnis/  gibt folgende Hinweise und Ergänzungen*): 

 

 

 

 

*) Nichtzutreffendes streichen

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt:                          ja/nein: nein

Mittel stehen zur Verfügung

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt:            ja/nein: nein

Mittel stehen zur Verfügung

 

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Folgekosten:                                                                                               ja/nein: nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €

 

 

 

 

 

 

*)     ET...Ertrag    AW…Aufwand                               *)     EZ…Einzahlung   AZ…Auszahlung