Sitzung: 09.12.2025 Gemeindevertretung Heinersbrück/Móst
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Vorlage: Hei/BA/048/2025
Beschluss Hei/BA/058/2025:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Heinersbrück beschließt den Abschluss eines Landpachtvertrags mit der Agrargenossenschaft eG Heinersbrück entsprechend der Variante 3 unter Berücksichtigung der Änderung im § 5 im Landpachtvertrag über landwirtschaftliche Einzelgrundstücke.
Änderung: „Bei Verkauf besteht ein Sonderkündigungsrecht zum Ende des landwirtschaftlichen Jahres mit einer 3-monatigen Kündigungsfrist.“
Herr Nattke erläutert den Beschlussvorschlag mit seinen Spliterflächen. Es wird angeregt ein Sonderkündigungsrecht mit 3 Monaten zum Ende des landwirtschaftlichen Jahres bei Verkauf unter §5 (außerordentliches Kündigungsrecht) mit in den Vertrag zu übernehmen. Die Gemeindevertretung entscheidet sich für Variante 3 mit 12 Jahren.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: …9…….
Davon anwesend …6…
Abstimmung …6…… JA- Stimmen …0….. NEIN-Stimmen …0… Enthaltungen
