Beschluss:

Herr Chrobot trägt die offenen Fragen aus der letzten Sitzung vor. Er bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt 3 auf der Seite 3, den Schließkreis der Oase99, dahingehend gibt es seitens der Verwaltung keine Rückmeldung. Die Antworten des Rechtsanwaltes Dr. Cattien, bezüglich des Tagesordnungspunktes 5 zur Thematik Winterdienst, wurden den Mitgliedern ebenfalls noch nicht zugearbeitet. Eine Rückmeldung zum Scannverfahren der Hohlräume der Festung wurden ebenfalls nicht vorgetragen. 

Herr Exler erklärt, dass ein Scannverfahren der Festung ein sehr teures und aufwendiges Verfahren ist. Er sieht dafür keine Notwendigkeit und erklärt nochmals, dass die Hohlräume mit Kies gefüllt werden.

Herr Chrobot fragt an, ob eine gutachterliche Bewertung möglich ist. Herr Exler weist darauf hin, dass die Risse dokumentiert wurden und diese still sind. Die Hohlräume werden entsprechend gefüllt.

Herr Walter fragt an, ob es dahingehend eine Förderung für Denkmäler gibt.

Die Verwaltung wird sich bezüglich einer Förderung erkundigen.

Frau Mucha berichtet von den gesammelten Dokumenten zur Thematik Winterdienst, diese würde sie in der Sitzung verlesen, wenn das gewollt ist. Herr Chrobot erklärt, dass den Mitgliedern das Schreiben des Entwurfes der Abmahnung vom Rechtsanwalt nicht zugegangen ist. Frau Leschniewski fordert eine Auflistung der geräumten Straßen.

Frau Mucha erklärt, dass der Fischverkauf an Silvester grundsätzlich möglich ist, jedoch dieser Tag auf einen Sonntag fiel und der Verkauf daher untersagt wurde.

Bezüglich der Anfrage des Verkaufes der Gestecke an Totensonntag, liegt eine Sondergenehmigung vor.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen