Beschluss:

 

 


 

Frau Kallauke beanstandet die Niederschrift und verweist auf den TOP 11 Seite 10, erster Absatz. Sie bittet um Korrektur ihrer Äußerung. Sie habt gesagt, dass nur wichtige Veranstaltungen, die in den Gemeinden stattfinden, an die LR zur Veröffentlichung übermittelt werden sollen. Sie habt nicht gesagt, dass alle Veranstaltungspläne an die LR weiterzuleiten sind.

 

Herr Schulz bittet ebenfalls im TOP 11 auf Seite 11 den 1 Absatz zu konkretisieren.

Insbesondere kritisiert er den Satzbau im Absatz 1.

 

Der Satz: „Es herrscht Unverständnis darüber, was die FDP-Fraktion-Lausitz über die Presse an die Öffentlichkeit kam.“ Der Satz sagt nicht aus. Zudem gibt es keine FDP-Fraktion-Lausitz. Wer ist damit gemeint? 

 

Der Satz wird berichtigt.

„Es herrscht Unverständnis darüber, was die öffentliche Presse über den beabsichtigten Umbau zur Oberschule Peitz in eine Gesamtschule berichtet hat.“

 

Des Weiteren bittet er um Aufnahme seiner Anmerkungen zum Thema Schule, Kita und Hort. Er hat auf das Problem der Kapazitätsüberlastung in allen Einrichtungen im gesamten Amtsgebiet hingewiesen und dass das Amt Peitz dringend handeln muss. Diese Aussage fehlt in der Niederschrift.

 

Frau Hölzner bezieht sich nochmals auf die Oberschule Peitz und merkt in diesem Zusammenhang an, dass eine Schulbegehung durch den Landkreis an der Oberschule Peitzer Land nicht stattgefunden hat. Im ihr vorliegenden Protokoll des Bildungsausschusses des Landkreises Spree-Neiße ist das falsch aufgenommen worden. Es hat lediglich ein Telefonat mit Herrn Koch gegeben.

 

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.


Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen