Beschluss:

 

 

Frau Hölzner gibt Informationen an die Mitglieder und verweist auf die Zusammenstellung von Frau Donath und rät zur Vorsicht bzgl. Bei Zusagen für großflächige PV-Anlagen. Es sind derzeit Angebote bzw. Vertreter unterwegs, welche mit hohen Pachtangeboten die Flächeneigentümer und Gemeinden binden wollen.

 

Es wird um Terminfindung gebeten, um die eingereichten Vorschläge für PV-Flächen zu bündeln, um so die Anträge besser bewerten zu können.

 

Herr Sonke ergreift das Wort und gibt an, dass die Richtlinien im Bereich Solar und Energie verändert wurde (Erneuerung Energiegesetz). Es soll ein Artikel im Amtsanzeiger veröffentlicht werden, um hier die Bürger zu schützen und Vorsichtsmaßnahmen hinsichtlich der PV-Anlagen mitzuteilen. Das Amt Peitz, die Stadt Peitz und deren Gemeinden haben das Planungsrecht zur Aufstellung dieser Anlagen.

 

Herr Nattke ergreift das Wort und teilt mit, dass die Bürger beim Bürgermeister auftauchen. Die Firma Boreas macht Massenwerbung mit den Bürgern Richtung Grötsch raus und die Bürger sind verunsichert.

Es könnte seiner Meinung nach in der Kiesgrube in Tauer eine PV-Anlage aufgestellt werden.

 

Herr Sonke schlägt vor, einen großen Flächennutzungsplan aufzustellen, um zukunftsorientiert zu denken und hier landwirtschaftliche Flächen zu nutzen, welche bereits vom Bodenrichtwert nicht mehr attraktiv sind und hierfür genutzt werden könnten.

 

Frau Hölzner erklärt, dass die FNP aller amtsangehörigen Gemeinden aktualisiert bzw. erstellt werden. Darin können für die einzelnen Gemeinden Flächen für alternative Energiegewinnug ausgewiesen werden. Nach dem Flächennutzungsplan können dann B-Pläne in jeder einzelnen Gemeinde entsprechend aufgestellt werden. Eine gemeinsame Abstimmung ist wichtig, um eine Überbauung und Resourcenverschwendung zu verhindern.

 

Es wird um Bildung einer Arbeitsgemeinschaft PV-Anlage gebeten.

 

Das Thema Schutz der Landwirtschaftsflächen wird in einer anderen Sitzung debattiert, um auch die Agrargenossenschaften mit zu integrieren und auf die schlechten Bodenrichtwerte zu verweisen und die guten Flächen damit zu erhalten.

Herr Exler gibt zu verstehen, dass das Amt Peitz die Pläne erst einmal erstellt und dann werden noch einmal die Gespräche gesucht, da noch nicht klar ist, wie es mit der Landwirtschaft weitergeht. Das Amt Peitz blockt bereits einige Anfragen und verweist auf die in Arbeit befindlichen Flächennutzungspläne.

 

Herr Groba meldet Bedenken hinsichtlich der Kosten/des Preises an. Es gibt z.B. in Boxberg eine Energiegemeinschaft, welche die Bürger beteiligt, auch über so eine Form der Beteiligung sollte nachgedacht werden.

 

Der Ausschuss einigt sich darüber, dass jeder Bürgermeister zukünftig auf das Amt Peitz und der Erstellung eines Flächennutzungsplans verweisen sollte.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen