Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Turnow-Preilack/Turnow-Pšiluk beschließt, einen Flächennutzungsplan (FNP) aufzustellen.

Die Verwaltung des Amtes Peitz wird beauftragt,

- das förmliche Aufstellungsverfahren vorzubereiten sowie

- den Entwurf eines Kooperationsvertrages für einen gemeinsamen FNP auszuarbeiten

und der Gemeinde zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

 

Frau Donath erläutert eingehend die Beschlussvorlage anhand einer Präsentation, welche dem Protokoll als Anlage beigefügt ist. Sie erläutert die Planungsziele des FNP und die Voraussetzungen zur Planungsförderung. Klimaneutralität und Umweltschutzbelange werden in die Planung einfließen. Bei der Planung wird hierbei das gesamte Amt mit allen Gemeinden betrachtet, wonach sich auch die Kosten für die einzelnen Gemeinden nach den Flächen berechnen, erklärt der Bürgermeister.

Es wird kontrovers diskutiert. 

 

Der Antrag zur notwendigen Förderung muss bis zum 31.03.2022 gestellt sein. Der Planungsbeginn wird für 2023 angestrebt, Inkraftsetzung für 2026, so Frau Donath. Eine Fortschreibung erfolgt bis 2040.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……10….

Davon anwesend …9…

 

Abstimmung  ……9  JA- Stimmen   …0…..  NEIN-Stimmen    …0… Enthaltungen