Sitzung
SP/SVV/044/2025
Mandant
Stadt Peitz
Gremium
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz/Picnjo
Raum
Peitz, Rathaus, Ratssaal
Datum
23.07.2025
Zeit
17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Formalien
 
Ö 2
Eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung
 
Ö 5
Berichterstattung zur Haushaltssituation 2025
 SP/KÄ/063/2025
Ö 6
Informationen zur vorläufigen Haushaltsführung im HH-Jahr 2026 (freiwillige Leistungen)
 SP/KÄ/059/2025
Ö 7
Beschluss zur Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Peitz/Picnjo

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 SP/KÄ/061/2025
Ö 8
Information zum Wirtschaftsplan 2025 der Wohnungsbau- und -verwaltungsgesellschaft "Vorspreewald" mbH (WBVG)
 SP/KÄ/049/2025
Ö 9
Beschluss der Hauptsatzung der Stadt Peitz/Picnjo

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 SP/HA/065/2025
Ö 10
Beschluss der Repräsentationssatzung der Stadt Peitz/Picnjo

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 SP/HA/066/2025
Ö 11
Beschluss zum Bauprogramm für den Neubau der Fischerstraße im Plangebiet „Am Zollhaus“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 11, Befangen: 0

 SP/BA/050/2025
Ö 12
Beschluss zur Abschnittsbildung – erstmalige endgültige Herstellung der Fischerstraße im Plangebiet „Am Zollhaus“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltung: 10, Befangen: 0

 SP/BA/051/2025
Ö 13
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen, Sanierung Dachabdichtung Garagenkomplex am Malxebogen zweiter Abschnitt.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 SP/BA/060/2025
Ö 14
Beschluss zur Sondernutzung (Plakatierung) in der Stadt Peitz/ Picnjo

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 SP/OA/068/2025
Ö 15
Beteiligung der Stadt Peitz an Aufwendungen für Maßnahmen zur Verbesserung / Erhaltung der baulichen Anlagen und Freiflächen für das Sportlerheim und die Sportplätze in Peitz, Straße der Völkerfreundschaft.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 SP/BA/040/2025/1
Ö 15.1
Herstellung der Verkehrssicherheit "Um die halbe Stadt"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 SP/BA/070/2025
Ö 15.2
Beschluss zu Verkehrsspiegeln
 
Ö 16
Allgemeine Informationen/Anfragen der Stadtverordneten