Sitzung
SP/SVV/043/2025
Mandant
Stadt Peitz
Gremium
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz/Picnjo
Raum
Peitz, Rathaus, Ratssaal
Datum
14.05.2025
Zeit
17:00-20:17 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Formalien
 
Ö 2
Entscheidungen gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 3
Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Beschluss zum Antrag zur Aufhebung der Wahl des Vorsitzenden des Hauptausschusses in der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz/Picnjo vom 26.06.2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 5, Befangen: 0

 
Ö 6
Information zum Wirtschaftsplan 2025 der Wohnungsbau- und -verwaltungsgesellschaft "Vorspreewald" mbH (WBVG)
 SP/KÄ/049/2025
Ö 7
Beteiligungsbericht der Stadt Peitz/Picnjo für das Geschäftsjahr 2023
 SP/KÄ/043/2025
Ö 8
Beschluss zur Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Peitz/Picnjo (Hebesatzsatzung)
 SP/KÄ/022/2024/2
Ö 9
Beteiligung der Stadt Peitz an Aufwendungen für Maßnahmen zur Verbesserung / Erhaltung der baulichen Anlagen und Freiflächen für das Sportlerheim und die Sportplätze in Peitz, Straße der Völkerfreundschaft.
 SP/BA/040/2025
Ö 10
Beschluss zum Bauprogramm für den Neubau der Fischerstraße im Plangebiet „Am Zollhaus“

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 SP/BA/050/2025
Ö 11
Beschluss zur Abschnittsbildung – erstmalige endgültige Herstellung der Fischerstraße im Plangebiet „Am Zollhaus“

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltung: 4, Befangen: 0

 SP/BA/051/2025
Ö 12
Grundsatzbeschluss zum geplanten Verkauf von kommunalem Eigentum

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 SP/BA/052/2025
Ö 13
Allgemeine Informationen/Anfragen der Stadtverordneten