Sitzung
Hei/V-Hein/029/2023
Mandant
Gemeinde Heinersbrück
Gremium
Gemeindevertretung Heinersbrück/Móst
Raum
Heinersbrück, Gemeindezentrum, Hauptstraße 2
Datum
04.04.2023
Zeit
19:00-20:14 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Formalien

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 20. Sitzung der Gemeindevertretung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3.1
Beschluss zum Abschluss von Glasfaserverträgen für Objekte/ Gebäude der Gemeinde Heinersbrück

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 Hei/OA/103/2023
Ö 4
Beschluss zur Satzung der Gemeinde Heinersbrück zur Umlage der an den Gewässerverband Spree-Neiße zu entrichtenden Verbandsbeiträge

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 Hei/BA/098/2023
Ö 5
Stellungnahme der Gemeinde Heinersbrück zum Antrag der LEAG auf Genehmigung der Anlage zur Lagerung und Behandlung von gefährlichen und nicht gefährlichen Abfällen (Sekundär-Rohstoff-Zentrum-SRZ) in Cottbus, Gemarkung Dissenchen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 Hei/BA/099/2023
Ö 6
Beschluss über die Befreiung von den Beschränkungen des § 181 BGB

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 Hei/BA/100/2023
Ö 7
Beschluss zum Haushaltssicherungskonzept 2023/2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 Hei/KÄ/101/2023
Ö 8
Beschluss der Haushaltssatzung 2023/2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 Hei/KÄ/102/2023
Ö 9
Allgemeine Informationen/Anfragen der Gemeindevertreter