Sitzung
SP/SVV/017/2021
Mandant
Stadt Peitz
Gremium
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz/Picnjo
Raum
Peitz, Rathaus, Ratssaal
Datum
27.10.2021
Zeit
17:00-21:03 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Formalien
 
Ö 2
Eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 3
Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Abstimmung zur Umbesetzung der Ausschüsse gemäß Vorlage der CDU-Fraktion

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 SP/BAD/199/2021
Ö 6
Information und Beschluss zur Erstellung einer Konzeptstudie zur Wärmeversorgung der Stadt Peitz

Beschluss: zurückgestellt

 SP/AD/201/2021
Ö 7
Diskussion zum Antrag der SG Eintracht auf Unterstützung bei der Realisierung eines Vorhabens im Rahmen Goldener Plan Brandenburg 2022-2023
 
Ö 8
Beschluss der Friedhofssatzung der Stadt Peitz/Picnjo

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 SP/OA/185/2021
Ö 9
Beschluss der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Peitz/Picnjo auf Grundlage der Neukalkulation der Gebühren

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 SP/OA/186/2021
Ö 10
Beteiligungsbericht der Stadt Peitz für das Geschäftsjahr 2020
 SP/KÄ/191/2021
Ö 11
Beratung der Stadtverordneten zum weiteren Umgang mit den Altanlagen an der Garkoschke wie Toilettencontainer, Stahlturm, Schächte, Pfeiler u.ä.
 SP/BA/195/2021
Ö 12
Beschluss zur Aufstellung eines Flächennutzungsplanes für die Stadt Peitz/Picnjo

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 SP/BA/187/2021
Ö 13
Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Historischen Altstadtkern der Stadt Peitz/Picnjo

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 SP/BA/188/2021
Ö 14
Beschluss zur Vergabe von Leistungen zur Herstellung eines Replikats des Kriegerdenkmals

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 SP/BA/189/2021
Ö 15
Beschluss zum Verkauf gebrauchter Kommunaltechnik- Schlegelmähwerk des Bauhofes der Stadt Peitz an die Gemeinde Tauer

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 SP/BA/190/2021
Ö 16
Beschluss zur Genehmigung der Eilentscheidung Nr.02/04/21 vom 07.09.2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 SP/BA/184/2021
Ö 17
Allgemeine Informationen/Anfragen der Stadtverordneten