Sitzung
SP/SVV/028/2023
Mandant
Stadt Peitz
Gremium
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz/Picnjo
Raum
Peitz, Amtsbibliothek, Bedum-Saal, Schulstraße 8
Datum
08.06.2023
Zeit
17:00-18:56 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Formalien
 
Ö 2
Entscheidungen gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 3
Entscheidungen gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 4
Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Information und Beratung zum Antrag des Peitzer Fischerfestvereins e.V. zur Nutzung des Volksparkes zur Durchführung des Peitzer Fischerfestes 2023

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Beschluss zur rechtskonformen Beendigung der bestehenden Nutzungs-/Pacht-/Mietverträge auf städtischen Flächen der Stadt Peitz zum 31.12.2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 SP/BAD/313/2023
Ö 8
Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen für Verkehrsanlagen zur Gehwegsanierung „Rudolf-Breitscheid-Straße“ und „Ernst-Thälmann-Straße“,
zum Gehwegbau „Kita Sonnenschein“, zur Straßensanierung „Ziegelstraße“ und
„Kurze Straße“ in der Stadt Peitz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 SP/BA/312/2023
Ö 9
Beschluss zur Bestätigung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 SP/OA/310/2023
Ö 10
Allgemeine Informationen/Anfragen der Stadtverordneten