Sitzung
AP/AA/017/2022
Mandant
Amt Peitz
Gremium
Amtsausschuss des Amtes Peitz/Picnjo
Raum
Peitz, Amtsbibliothek, Bedum-Saal, Schulstraße 8
Datum
28.11.2022
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Formalien
 
Ö 2
Eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 17. Sitzung des Ausschusses
 
Ö 3
Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Beratung zu den Auswirkungen der Energie- und Gaspreise beim Werg e.V. auf die Flüchtlingsarbeit und die Peitzer Tafel.
 AP/BA/128/2022
Ö 6
Beschluss zum Wechsel des Wärmelieferanten für die Gebäude Amtsverwaltung (Schulstraße 6) und Bibliothek/ ehemals Rettungswache (Schulstraße 8 + 8b) ab der Heizperiode 2023/24 (wird nachgereicht)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 AP/BA/130/2022
Ö 7
Beschluss über die Festsetzung von Schließzeiten in der Kita "Sonnenschein" Peitz des Amtes Peitz für das Jahr 2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 AP/BAD/113/2022
Ö 8
Beschluss über die Festsetzung von Schließzeiten in der Kita "Lutki" Jänschwalde des Amtes Peitz für das Jahr 2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 AP/BAD/118/2022
Ö 9
Beschluss zur Satzung des Amtes Peitz / Amt Picnjo zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Platzes in einer Kindertagespflegestelle (Elternbeitragssatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 AP/BAD/116/2022
Ö 10
Beschluss zur Satzung des Amtes Peitz / Amt Picnjo zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Platzes in den Kindertagesstätten des Amtes Peitz /Amt Picnjo (Elternbeitragssatzungen)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 AP/BAD/117/2022
Ö 11
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses zur Satzung des Amtes Peitz / Amt Picnjo zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Platzes in einer Kindertagespflegestelle (Elternbeitragssatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 AP/BAD/115/2022
Ö 12
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses zur Satzung des Amtes Peitz / Amt Picnjo zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Platzes in den Kindertagesstätten des Amtes Peitz / Amt Picnjo (Elternbeitragssatzungen)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 AP/BAD/114/2022
Ö 13
Beschluss zur 3. Änderung des Tarifes für die Vermietung der Schulsporthallen des Amtes Peitz/Amtes Picnjo

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 AP/BAD/124/2022
Ö 14
Beschluss zur Änderung der Nutzung von Räumen in der Oberschule Peitzer Land durch das Diakonische Werk Elbe-Elster e. V. für die offene Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Peitz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 AP/BAD/127/2022
Ö 15
Beschluss zur Anpassung der kostenpflichten Anzeigen im Peitzer Land Echo

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 AP/BAD/120/2022
Ö 16
Genehmigung der Eilentscheidung 01/01/2022 vom 18.10.2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 AP/OA/126/2022
Ö 17
MUNIPOLIS - System für eine intelligente Kommunikation im Amt Peitz

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 11, Befangen: 0

 AP/OA/125/2022
Ö 18
Beschluss zum Abschluss von Glasfaserverträgen für Objekte/ Gebäude des Amtes Peitz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 AP/OA/121/2022
Ö 19
Information zum Stand Flächennutzungsplanung und Umgang mit Anträgen auf Errichtung von PV Anlagen
 
Ö 20
Beschluss zum Stellenplan 2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 AP/BAD/131/2022
Ö 21
Allgemeine Informationen/Anfragen der Ausschussmitglieder